Der Titel ist ziemlich selbsterklärend, aber ich dachte mir, dass ich doch einmal ein Kapitel über die Politik in der Schweiz mache. Wie funktioniert das Zeug, welche Parteien gibt es, gibt es berüchtigte Politiker und so weiter.

Nur um gleich klar zu sein, ich bin kein Experte, was unsere Politik angeht und ich werde einfach über das Zeug schreiben, das mir einfällt.

Punkt 1, die Schweiz ist demokratisch

gosse Überraschung, was?

Ok, jetzt aber ernst.

Die Schweiz ist eine indirekte Demokratie. Indirekt darauf gezogen, dass wir die Regierung nicht selbst wählen, sondern die Typen, die dann für uns die Regierung wählen.

Wir haben den Bundesrat, den Nationalrat und den Ständerat.

Der Bundesrat besteht aus sieben Mitgliedern und bildet die Regierung der Schweiz. Es ist eine ungerade Anzahl, damit es in einer Abstimmung im Rat selbst nie zu einem Unentschieden kommt. Jedes Bundesratsmitglied ist für ein Departement verantwortlich. Zum Beispiel für die Innenpolitik, die Aussenpolitik, die Finanzen und so weiter. Ein Bundesratmitglied ist der Bundespräsident, ein Amt, das jedes Jahr die Person wechselt. Der Bundespräsident hat nicht wirklich mehr Befugnisse oder Macht, als die anderen Bundesräte, sondern ist lediglich gegen Aussen sozusagen die Person, die sich präsentiert und die Person, die im Bundesrat die Sitzungen leitet.

Der Nationalrat besteht aus 200 Mitgliedern. Je grösser die Bevölkerung eines Kantones ist, desto mehr Mitglieder aus diesem Kanton sitzen im Nationalrat. Wenn man Glück hat und im Kanton Zürich lebt (auch wenn ich nicht sicher bin, ob man das als Glück bezeichnen sollte) dann hat man 35 Personen im Nationalrat, die aus deinem Kanton stammen. Kommt man aus einem kleineren Kanton, wie zum Beispiel Uri oder Glarus oder aus einem kleinen Halbkanton, dann hat man die Arschkarte gezogen und nur eine einzige Person im Nationalrat.

Der Ständerat besteht aus 46 Mitgliedern. Im Gegensatz zum Nationalrat sind hier die Kantone gleichgesetzt. Egal wie gross der Kanton oder die Bevölkerung ist, es sind von allen Kantonen zwei Mitglieder dabei. Die Halbkantone haben dabei lediglich ein Mitglied.

National- und Ständerat bilden zusammen die Bundesversammlung, die politisches Zeug besprechen und beschliessen. Diese beiden Räte werden vom Volk gewählt. Sobald sie gewählt sind, wählen sie dann den Bundesrat, weshalb wir diesen nicht direkt wählen können. Man kann für jedes dieser Ämter mehrmals antreten und viele tun das auch.

Um den Bundesrat zu wählen, müssen die Mitglieder des National- und Ständerats in einem kurzen Zeitfenster zwei Knöpfe gleichzeitig drücken, von denen sich einer auf und der andere unter dem Pult befindet. Das wurde eingeführt, nachdem ein Politiker es für eine gute Idee hielt, für seinen abwesenden Kollegen ebenfalls abzustimmen und die Knöpfe seines Kollegen ebenfalls drückte, als die Prozeduren zum abstimmen noch anders waren.

Es gibt auch noch einen Bundeskanzler, aber ich habe keinen blassen Schimmer, was der für Zeug macht.

Der aktuelle Bundesrat. Von links nach rechts: Viola Amherd, Simonetta Sommaruga, Ignazio Cassis, Guy Parmelin, Ueli Maurer, Alain Berset, Karin Keller-Sutter und ganz rechts der Bundeskanzler Walter Thurnherr
(https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Bundesratsfoto_2021.jpg#mw-jump-to-license)

Unsere Parteien:

So, bei den Parteien werde ich einfach die grösseren und bekannteren der Reihe nach durchgehen, angefangen mit der wohl grössten Partei der Schweiz, die Schweizerische Volkspartei, in Kurzform SVP oder die Bösen.

Was, habt ihr geglaubt, dass ich die Parteien sachlich präsentieren werde?

Die SVP hat in der Bundesversammlung am meisten Sitze. 2 im Bundesrat, 53 im Nationalrat und 6 im Ständerat. Die Partei ist ziemlich rechts und ziemlich konservativ. Wenn es um irgendwelche Abstimmungen geht, dann heisst es generell immer, SVP auf der einen Seite, die meisten restlichen Parteien auf der anderen.

Wenn es darum geht, irgendetwas anders zu machen oder zu ändern, dann dreht die SVP durch und ist strikt dagegen. Irgendetwas, dass mit Klimaschutz zu tun hat? In den Müll damit. Hochzeit für gleichgeschlechtliche Partner? In den Müll damit. Flüchtlinge aufnehmen? In den Müll damit.

Geht es aber um Diskriminierung, Minderheiten zu unterdrücken, die Tötung von Wölfen oder Klimaschutz aufhalten, dann sind sie voll dabei und unterstützen es mit Feuereifer.

Zwar ist die SVP grösser, als die anderen Parteien, aber andere Parteien sind häufig dazu in der Lage, die SVP gemeinsam in Schach zu halten. Leider ist das nicht immer genug. Unter anderem wurde letzten Herbst ein Verhüllungsverbot angenommen und diesen Frühling wurde ein Terrorgesetz, das für zusätzliche Überwachung und so sorgt, (komplett unnötiger Scheiss, wann hatte die Schweiz den letzten Terroranschlag?) ebenfalls angenommen, während ein CO2-Gesetz durchgefallen ist.

Mitglieder der SVP im Bundesrat sind im Moment Guy Parmelin und Ueli Maurer. Parmelin ist dieses Jahr auch Bundespräsident, weshalb er derjenige war, der Biden und Putin für ihre Konferenz in Genf empfangen hat.

Die nächste Partei ist die Sozialdemokratische Partei der Schweiz, in Kurz einfach SP. Nur ein Buchstabe unterschied zur SVP, aber die beiden Parteien könnten unterschiedlicher nicht sein. Die SP ist ziemlich links und sehr progressiv. Sagt die SVP etwas, dann sagt die SP sicherlich das Gegenteil, was sie ziemlich sympathisch macht. Klimaschutz, gut. Homo-Ehe, gut, Wölfe abknallen, geht's noch? Diskriminierung, definitiv nicht. Bei ihr sind ebenfalls zwei Mitglieder im Bundesrat, mit 39 im Nationalrat und 9 im Ständerat. Die beiden Bundesratsmitglieder sind Simonetta Sommaruga und Alain Berset.

Als drittgrösste Partei folgt die FDP oder Die Liberalen. Sie sind eher rechts, aber weniger als die SVP und sie sind progressiv. Zu ihr habe ich nicht viel zu sagen. Sie sind mehr oder weniger die SVP, aber viel angenehmer, weniger extrem und haben auch nicht immer die gleiche Meinung. Bei ihr sind Ignazio Cassis und Karin Keller-Sutter im Bundesrat, mit 29 Personen im Nationalrat und 12 im Ständerat.

Die viertgrösste Partei ist Die Mitte. Vor kurzem war es noch die CVP, aber sie fusionierte mit der kleineren BDP und wurde so zur Die Mitte. Bei ihr ist Viola Amherd im Bundesrat, mit 28 Politikern im Nationalrat und 13 im Ständerat.

Die nächstgrösste Partei sind die Grünen, mit 28 Personen im Nationalrat und 5 im Ständerat. Sie ist ähnlich wie die SP ziemlich links und progressiv.

Die Mitglieder im Bundesrat sind generell jeweils zwei Personen der drei grössten Parteien und eine Person der viertgrössten Partei. Zwar können auch Personen anderer Parteien versuchen, gewählt zu werden, aber ihre Chancen sind nicht sehr gross.

Berüchtigte Politiker:

Man kann keine Liste über berüchtigte Schweizer Politiker machen und dabei nicht Christoph Blocher erwähnen. Der Typ ist praktisch das Vorhängeschild der SVP. Er war derjenige, der für seinen abwesenden Kollegen gewählt hatte, weshalb die Wahlprozedur umgekrempelt wurde. Er war 2004 bis 2007 im Bundesrat und sorgt immer wieder für Gesprächsstoff. Unter anderem verzichtete er, nach dem er nicht wiedergewählt wurde, auf seine Bundesratsrente, nur um sie 2020 dann plötzlich doch zu wollen und verlangte eine grosse Geldsumme, während er die Regierung als "rot-grünen Geldverschleuderer" verunglimpfte. (rot-grün ist, glaube ich, etwas politisches, aber ich weiss gerade nicht, was genau. Vermutlich etwas linkes, da es von Blocher kommt.)
Momentan ist seine Schwester im Nationalrat und sorgt dafür, dass der Familienname weiterhin Gesprächsstoff bleibt.

(Christoph Blocher)
(https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Christoph_Blocher_(Bundesrat,_2004).jpg#mw-jump-to-license)

Erich Hess, SVP-Politiker im Nationalrat, nicht zu verwechseln mit Lorenz Hess, ebenfalls im Nationalrat, aber von Die Mitte, ist ebenfalls eine Person, von der man immer wieder hört. Unter anderem ist er lautstarker Leugner des Klimawandels und scheint den Grossteil seiner Zeit innerhalb des Parlaments darin zu verbringen, in der Gegend herumzuschreien und die anderen Mitglieder nicht ausreden zu lassen.
Ausserdem hat er mehrmals öffentlich das N-Wort benutzt und dann im gleichen Satz behauptet, in der Schweiz gäbe es kein Rassismusproblem. Auf Anfrage der Medien sagte er, bezogen auf seinen Gebrauch des N-Wortes, dass er sich seinen Wortschatz nicht von den Linken vorschreiben lassen würde.
Während der Pandemie sorgte er für eine Kontroverse nach der nächsten, indem er unter anderem dazu aufrief, die Schutzmassnahmen aktiv zu umgehen, 'Tricks' präsentierte, wie man Massnahmen umgehen könnte, trotz obligatorischer Maskenpflicht keine Maske trug, noch mehr Schlupflöcher präsentierte und so weiter und so weiter.

(Erich Hess)
(https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Erich_Hess.jpg#mw-jump-to-license)

Ueli Maurer hat, so viel ich weiss, nicht so viel Blödsinn gemacht, wie einige andere Personen, aber nachdem er seine erste Covid-Spritze bekommen hatte, hat er öffentlich gesagt, dass er die zweite nicht nehmen werde, da er 'zäh genug' sei, weil er keinen blassen Schimmer hat, wie die Impfung funktioniert.

(Ueli Maurer)
(https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Ueli_Maurer_2011.jpg#mw-jump-to-license)

Wie ihr vermutlich bemerkt habt, die berüchtigten Politiker sind alle von der SVP, aber die geben einem halt auch immer am meisten Gesprächsstoff. Ausserdem rede ich einfach über diejenigen, von denen ich gehört habe, da ich hier einfach ein bisschen über das Zeug schreiben wollte, von dem ich weiss und nicht noch extra nachschlagen muss.

Wenn ich einen anderen Politiker nennen müsste, dann wäre das vermutlich Lorenz Hess, der vor einigen Jahren eine Kontroverse hatte. Er ist Jäger und ist auf einen angeschossenen Fuchs gestossen, der noch lebte. Sein Gewehr war vorher in den Schlamm gefallen, was den Lauf verstopfte und um den Fuchs von seinem Leid zu erlösen, hat er ihn dann mit einem Stock erschlagen, was natürlich gefilmt wurde. Ich weiss nicht, was schlussendlich aus der Fuchssache geworden ist. Ich kenne ihn ganz wenig persönlich und habe bei einem Treffen in Betracht gezogen, ihn deshalb zu fragen, habe es dann aber nicht gemacht.

(Lorenz Hess)
(https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Lorenz_Hess_2019.jpg#mw-jump-to-license)

Was Politik angeht, ist die Schweiz ein ziemlich tolles Land, da das Volk so viel Mitspracherecht hat, aber in einigen Dingen haben wir noch ziemlich Rückstand, was etwas beschämend ist. Das Frauenstimmrecht wurde erst 1971 angenommen, was in Europa sehr spät war. Und homosexuelle Paare dürfen in der Schweiz nicht heiraten. Sie können die Partnerschaft eintragen, aber richtig heiraten und eine Hochzeit haben geht noch nicht. Ich glaube, dass wir diesen Herbst endlich darüber abstimmen werden und es ist auch sicherlich Zeit dazu. Was solche politische Themen angeht, ist die Schweiz sehr langsam und ich finde es einfach schade.

Ich hoffe, euch hat dieses kleine Politik-Kapitel gefallen. Was habt ihr so für berüchtigte Politiker und was stellen sie so an?

01.08.21