Hallo meine Lieben, vielleicht denken einige von euch, dass Blog 2.0 vollkommen eingeschlafen sei, aber dem ist nicht so. Ich hatte nur nicht das Bedürfnis, euch in jedem Beitrag mit den neuesten Corona-Zahlen oder Impfstatistiken zu quälen. Die kann sich jeder auch selbst aus dem Internet heraussuchen, der es mag.

Mir liegt eher daran, die Dinge ein wenig auszuleuchten. Wieso, weshalb, warum gewisse Sachen funktionieren oder auch nicht funktionieren.

Dies ist kein Blog für Menschen, die alles nur oberflächlich betrachten und demjenigen hinterher laufen, der am lautesten brüllt: „Merkel ist an allem schuld! Sie muss weg! Die CDU ist an allem schuld! Also passt auf, was ihr beim nächsten Mal wählt!"

Die Wahrheit ist, es ist egal welche Partei gerade an der Macht ist. Die Corona-Sache wäre nicht anders gelaufen. Das glaubt ihr nicht? Nun, dann lest den Artikel von Garbor Steingart, einem Journalisten und Buchautor. Ich habe seine Worte hier kopiert:

Natürlich lassen sich alle politischen Konflikte personalisieren: Merkel gegen Laschet, Laschet gegen Söder, die Ministerpräsidenten gegen die Regierungschefin.

Doch der Kern vom Kern der dysfunktionalen deutschen Staatlichkeit inmitten der Pandemie ist kein persönlicher, sondern ein historisch-struktureller. In Deutschland ist von den Verfassungsvätern bewusst ein Anti-Führerstaat installiert worden; ein Regierungssystem also, das Leadership eher zerstört als befördert, das in Sonntagsreden mit den Begriffen freiheitlich, sozial und föderal geschmeidig umschrieben wird, dem aber werktags die Etiketten ineffizient, langsam und reformunwillig anhaften. Keine Macht für niemanden.

Der Defekt in der deutschen Führungsstruktur ist ein Geburtsfehler unserer Bundesrepublik. Es waren die Landesfürsten, die nach 1945 von den Militärgouverneuren in den westlichen Zonen beauftragt wurden, eine Verfassung auszuarbeiten. Eine deutsche Zentralgewalt existierte damals noch nicht.

Die Militärs bestanden in ihrer Frankfurter Direktive auf einer „Regierungsform des föderalistischen Typs", die an erster Stelle „die Rechte der beteiligten Länder schützt" und erst danach eine, wie es hieß, „angemessene Zentralinstanz schafft". Es war genau so, wie Adenauer, der bald schon Präsident des Parlamentarischen Rates werden sollte, freimütig feststellte:

" Wir sind keine Mandanten des deutschen Volkes, wir haben den Auftrag von den Alliierten. "

Wenn es denn damals ein politisches Grundgefühl gab, das die Vertreter der Länder und Städte mit den westlichen Alliierten verband, dann war es dieses: Nie wieder. Nichts sollte wieder so sein, wie es unter Hitler war. Der Bruch mit der Nazi-Vergangenheit sollte möglichst radikal und unumkehrbar vollzogen werden. Das Loslösen beschleunigen, das Zurückkippen verhindern, das war das Ziel aller Anstrengungen. Die Suche nach den juristischen Formeln für den politischen Wunsch des „Nie wieder" beschäftigte die Verfassungsjuristen mehr als alles andere, sodass ihr Paragraphen-Werk vor allem ein großer Sicherungskasten wurde.

Wo Weimar die Direktwahl des mächtigen Präsidenten vorsah, kennt das deutsche Grundgesetz nur die indirekte Wahl durch eine Bundesversammlung. Der Präsident neuen Typs war eben kein zweiter Hindenburg, sondern ein freundlicher Redenhalter, der Grüßaugust der Demokratie.

Auch den gewöhnlichen Bundestagsabgeordneten, die sicherheitshalber nur zur Hälfte vom Volk und zur anderen Hälfte von Parteiversammlungen auf Listenparteitagen hervorgebracht werden, traut die Verfassung nicht allzu viel zu – oder eben alles. Selbst ihr Budgetrecht müssen die Abgeordneten – beispielsweise in der Steuerpolitik – mit den Ländern teilen.

In den Beziehungen zwischen Bund und Ländern entstand eine Verfassung, die auf Einigung besteht, die den Konsens über alles stellt und dabei die staatlichen Gewalten am Ende eben nicht nur geteilt, sondern regelrecht zerbröselt hat.

Man wollte und bekam den schwachen Staat, dessen Zentralgewalt nur in Abhängigkeit von den Ländern regiert werden kann. Es war SPD-Chef Kurt Schumacher, der in Erwartung seines eigenen Wahlsieges bei der ersten Bundestagswahl die Vorgaben der Alliierten nicht akzeptieren wollte: „Die Erhebung des Begriffs Föderalismus zu einem Fetisch mit prähistorischem Inhalt ist ein kostspieliger Luxus", kritisierte er damals.

Die Länder waren vor dem Bundesstaat entstanden und wussten, wie sich das Recht des Erstgeborenen in politische Münze verwandeln lässt. Sie hatten jene Macht, die der andere Organismus durch sie erst noch bekommen sollte. Die Länder, urteilte der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin und spätere Bundespräsident Richard von Weizsäcker, hätten sich ihrer eigenen Rechte besonders liebevoll angenommen. Es sei gegenüber der Verfassung von Weimar zu einer „spektakulären Verschiebung des politischen Einflusses zugunsten der Ministerpräsidenten" gekommen.

Regieren heißt im Kern nichts anderes als Richtungsentscheidungen treffen. Doch die blockierte „Nie-wieder-Republik" tritt mitten in der größten Katastrophe seit 1945 auf der Stelle. Öffnen oder schließen? Testen oder impfen? Impfstoff exportieren oder lieber an uns selber denken?

Mehr als 76.000 Menschen sind in Deutschland gestorben, ein Teil der Volkswirtschaft liegt danieder, die Staatsschulden erreichen ein bisher nicht gekanntes Maß. Und: Das Land kann sich nicht entscheiden. Das Symbol dieser Tage ist nicht der stolze Bundesadler, sondern das kindliche Jo-Jo. Es gibt Dutzende von Corona-Politiken, aber nicht die eine, die wirkt.

Es geht nicht darum, ob Merkel Recht hat – oder Söder oder Laschet. Es geht darum, dass keiner sich durchsetzen darf. Söder, Laschet und Co. spielen exakt die Rollen, die das alte Drehbuch – im Volksmund auch Grundgesetz genannt – für sie vorsieht. Jeder dementiert den anderen, so gut es geht. Wir leben eine Abfolge von Rangordnungskämpfen, aber Führung erleben wir nicht. Die unbequeme Wahrheit ist diese: In Deutschland regieren nicht Rote, Schwarze, Gelbe oder Grüne. Und weil das so ist, regiert das Virus......."

Man muss die Verhältnisse der Politik kennen, um sie richtig beurteilen zu können. Ich weiß nicht, was man derzeit an den Schulen lehrt, ob man überhaupt noch weiß, was die Alliierten damals verlangten, als die BRD gegründet wurde. Egal wer hier das Kanzleramt bekleidet, derjenige hat nicht wirklich die Entscheidungsgewalt. Es sind die einzelnen Ministerpräsidenten eines jeden Bundeslandes, die für oder gegen einen harten Lockdown stimmen und nicht Angela Merkel. Sie kann auch nicht alleine entscheiden, ob die Schulen offen oder geschlossen bleiben und ob nun Ausgangssperren verhängt werden oder nicht.

Macht euch das bewusst, in jeder Sekunde.

Lauft nicht der plärrenden Meute hinterher, egal in welche Richtung sie rennt. Informiert euch. Hinterfragt die Dinge. Immer und bei allem. Seid kritisch. Betrachtet die Dinge stets von allen Seiten und nicht nur von der, die man euch zeigt.

Und vor allem: bleibt gesund.

LG, Ambi xxx

Habe ich Fragen?

Vielleicht nur eine: Glaubt ihr von euch selbst sagen zu können, dass ihr die Dinge immer kritisch betrachtet bzw. versucht, euch zu informierten, bevor ihr ein Urteil fällt?